Fachbereich Rechtswissenschaften


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Aktuelles

19.07.2021

Studentische Hilfskräfte für Lernmaterialien

Um die Online-Veranstaltungen zu unterstützen und den Teilnehmer*innen das Nacharbeiten zu erleichtern, möchten wir zusätzliche Lernmaterialien erstellen. Hierfür suchen wir studentische Hilfskräfte, idealerweise aus dem aktuell 4. Semester, die ihre Lernerfahrung einbringen und die Professur dabei unterstützen können. Neben guten Kenntnissen im Recht des Geistigen Eigentums sind auch EDV-Kenntnisse (StudIP, PPT etc.) von Vorteil.

Das Projekt ist auf 50 Stunden angelegt, die im Laufe der Sommermonate abzuleisten wären. Bei Interesse an der Mitarbeit am Skript zum Geistigen Eigentum senden Sie Ihre Bewerbung bitte bis zum 30.7. an ls-mcguire@uos.de.

 

13.07.2021

Ankündigung: Exkursion zur Claas KGaA mbH

Zu Beginn des Wintersemesters 2021/2022 bietet der Lehrstuhl im Rahmen des Schwerpunktes Geistiges Eigentum erneut eine Exkursion zum Landmaschinenkonzern CLAAS an dessen Hauptsitz in Harsewinkel an. CLAAS ist ein weltweit agierendes und führendes Unternehmen in der Landtechnik mit einem Umsatz von ca. 4 Mrd. Euro und über 11.000 Mitarbeitern.

Den Teilnehmenden bietet sich die Möglichkeit im Ausstellungsraum und in dem Museum das aktuelle und das historische Produktportfolio von CLAAS hautnah kennenzulernen. Ein Fokus liegt dabei auf den hochmodernen technischen Features der ausgestellten Landmaschinen, dank derer CLAAS in bestimmten Produktkategorien als weltweiter Technologieführer gilt. Die Exkursion umfasst außerdem die Besichtigung des Werks in Hansewinkel, in dem Mähdrescher produziert werden. Entsprechend dem Schwerpunkt wird außerdem von dem vielfältigen Berührungspunkten von Gewerblichem Rechtsschutz in einem Industriekonzern wie CLAAS berichtet. Die Studierenden können ihr theoretisches Wissen zum Umgang mit Patenten von ihrer Anmeldung bis ggfs. zur gerichtlichen Durchsetzung sowie dem Schutz und die Durchsetzung von Markenrechten und Designs bei CLAAS mit der praktischen Anwendung verknüpfen. 

Die Anreise nach Harsewinkel erfolgt gemeinsam mit einem Bus aus Osnabrück. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Das Datum der Exkursion wird noch bekannt gegeben. 

 

26.05.2021

Die Dissertation »Die Verletzung von Geschäftsgeheimnissen durch Arbeitnehmer« von Sabrina Steinmann wurde mit dem Hans Mühlenhoff-Förderpreis ausgezeichnet.

Die Dissertation wurde betreut durch die Professur für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums sowie deutsches und europäisches Zivillprozessrecht. Weitere Informationen zur Hans Mühlenhoff-Stiftung und zur Preisträgerin auf Seite 33 der Broschüre »Förderpreise der Universität Osnabrück im Akademischen Jahr 2020/2021«.

 

 

07.04.2021

Die neue ZdiW: Eine Fachzeitschrift für die Praxis

Mit der ersten Ausgabe der Zeitschrift für das Recht der digitalen Wirtschaft (ZdiW) hat Wolters Kluwer Deutschland vollkommenes Neuland betreten. Eine Fachzeitschrift zu diesem sich dynamisch entwickelnden Rechtsbereich – namentlich mit dem von Wolters Kluwer entwickelten inhaltlichen Konzept – gibt es bislang auf dem deutschsprachigen Markt nicht. Wie dieses Konzept aussieht, warum die Zeit für eine solche Zeitschrift reif war und an wen es sich richtet, haben Prof. Dr. Mary-Rose McGuire und Prof. Dr. Bernd J. Hartmann (Universität Osnabrück) im Interview erläutert. Gemeinsam haben sie die Schriftleitung der ZdiW inne.

zum Interview

 

Cover JURA 3/2021
15.03.2021

Patentrecht in der Pandemie – Veröffentlichung des Lehrstuhlteams in der JURA

Druckfrisch und plötzlich wieder brandaktuell: Patentrecht in der Pandemie, der aus dem von der "Lehrzeit" gefürderten Projekt PatentRechtPlus hervorgegangene Aufsatz von Lukas Bartke, Christian Ende, Kira-Sophie Hoffmann und Daniel Skiebe ist in der aktuellen JURA 2021, 283 erschienen. Am Beispiel von Patenten für Impfstoffe gegen Covid-19 werden die Funktion und Wirkung des Patentrechts diskutiert und die zum Thema Freigabe der Impfstoffpatente aktuell inflationär gebrauchten Stichworte Zwangslizenz (§ 24 PatG) und Benutzungsanordnung (§ 13 PatG) eingeordnet.

zum Volltext des Aufsatzes

 

25.2.2021

Reform des Unterlassungsanspruchs im Patentverletzungsprozess?

Das Patentrecht ist ein Forschungsschwerpunkt des Osnabrücker Lehrstuhls für Geistiges Eigentum. Dazu gehört natürlich auch die kritische Begleitung von aktuellen Gesetzgebungsvorhaben. Aktuell in Diskussion ist ein 2. Gesetz zur Modernisierung des Patentrechts, das neben weitgehend konsentierten Änderungen (Beschleunigung des qualifizierten Hinweises, Anwendbarkeit der Schutzmaßnahmen für Geschäftsgeheimnisse) auch eine kontrovers diskutierte Änderung des  § 139 Abs. 1 PatG vorsieht. Danach soll der Unterlassungsanspruch in Anlehnung an die BGH-Entscheidung Wärmetauscher ausgeschlossen sein, wenn die Durchsetzung im konkreten Fall unverhältnismäßig wäre. Mit diesem Thema hat sich das Lehrstuhlteam schon im Rahmen des Doktorandenseminars ausführlich beschäftig (Promotion Schellhorn). Für die Anhörung im Rechtsausschuss  hat Prof. McGuire eine Stellungnahme eingereicht und ein Statement in der Sitzung am 22.2.2021 abgegeben.

 

 

ZdiW
5.2.2021

Neue Zeitschrift für das Recht der digitalen Wirtschaft (ZdiW) mit Osnabrücker Schriftleitung

Die Digitalwirtschaft boomt. Die innovativen Geschäftsmodelle, die aus der digitalen Transformation erwachsen, werfen neuartige Rechtsfragen auf. Antworten gibt seit diesem Jahr die Zeitschrift für das Recht der digitalen Wirtschaft (ZdiW). Die Erstausgabe, Heft 1/2021, ist auf den Seiten des Verlags Wolters Kluwer im Volltext (pdf) frei zugänglich. Die Schriftleitung liegt bei zwei Rechtswissenschaftlern aus Osnabrück. Professorin Dr. Mary-Rose McGuire und Professor Dr. Bernd J. Hartmann freuen sich auf die Aufgabe: „Neue Fachzeitschriften erblicken nicht alle Tage das Licht der Welt. Es ist spannend, die herausfordernden Entwicklungen in der Schnittmenge des Wirtschaftsrechts und der Digitalisierung topaktuell zu begleiten!"

zur Zeitschrift für das Recht der digitalen Wirtschaft (ZdiW)
zum Volltext

 

 

25.1.2021

KI-Drittmittelprojekte in der Ernährungswirtschaft: nachhaltig und smart

Die Bundesregierung fördert zwei große Drittmittelprojekte im Bereich der nachhaltigen, digitalen Agrarwirtschaft. Die Förderbescheide haben die zuständigen Bundesminister beide am selben Tag übergeben. Die geförderten Projekte, Agri-Gaia und 5G-Agrar, widmen sich Fragen der Künstlichen Intelligenz (KI) in der Landwirtschaft. An den Forschungsverbünden sind das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) sowie weitere Hochschulen und Partnerunternehmen aus der Wirtschaft beteiligt. Aus dem Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück engagieren sich die Professoren Dr. Mary-Rose McGuire, Dr. Hans Schulte-Nölke und Dr. Bernd J. Hartmann

Das Projekt Agri-Gaia möchte den Datenaustausch in der digitalisierten Agrarwirtschaft in ein sogenanntes KI-Ökosystem überführen. Es läuft über drei Jahre und hat ein Volumen von insgesamt 12 Millionen Euro. Die Universität Osnabrück, die Fragen aus dem Bereich Digitale Gesellschaft – Innovation – Regulierung seit Jahren im Rahmen einer fakulätsübergreifenden Profillinie erforscht, beteiligt sich zum einen mit der Arbeitsgruppe Fernerkundung und Digitale Bildverarbeitung. Dr. Thomas Jarmer erhebt die Daten auf dem Acker mit Hilfe von Drohnen, um den Einsatz von Dünge- und Unkrautbekämpfungsmitteln im Rahmen zu halten. Zum anderen wirkt die juristische Fakultät mit. Professorin McGuire erarbeitet eine Intellectual Property-Policy, und Professor Hartmann untersucht insbesondere Fragen des Datenschutzes. Den Förderbescheid hat der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, heute übergeben. Mehr zu Agri-Gaia finden Sie auf den Seiten des BMWi und der Universität Osnabrück.

Das Projekt 5G-Agrar möchte mittels neuester Mobilfunktechnologie ein nachhaltiges, d.h. sozial, ökologisch, klimafreundlich und ökonomisch resilientes Agrar-Wertschöpfungssystem errichten, um Tiergesundheit und Tierwohl zu verbessern und dem Verbraucher Transparenz „vom Hof bis auf den Tisch“ zu bieten. Das Projekt läuft über zwei Jahre und hat ein Volumen von insgesamt fast 4 Millionen Euro. Ein Reallabor für Geflügel und Schwein befindet sich im Landkreis Vechta. Professor Schulte-Nölke untersucht Fragen der Datensicherheit, und Professor Hartmann ist auch in diesem Projekt für den Datenschutz zuständig. Den Förderbescheid hat der Bundesminister für Verkehr und Infrastruktur, Andreas Scheuer, heute übergeben. Mehr zu 5G-Agrar finden Sie auf den Seiten des BMVI (zu 5G-Agrar siehe Minute 46:15 – 51:30) und des Landkreises Vechta.

 

 

Jost Sievering und Janine Vogel mit HoloLens 2 | Universität Osnabrück | Simone Reukauf

Jost Sievering und Jannis Vogel mit HoloLens 2 © Universität Osnabrück | Simone Reukauf

Publikationen im Forschungsschwerpunkt Digitalisierung: Augmented- und Virtual-Reality

Seit 2018 besteht innerhalb des Forschungsschwerpunktes Digitalisierung ein Fokus auf Augmented-Reality (AR) und Virtual-Reality (VR) Sachverhalte. Der Einsatz von AR und VR in der Arbeitswelt ist Gegenstand des Graduiertenkollegs va-eva, an dem auch Mary-Rose McGuire und Jost Sievering beteiligt sind. Im Rahmen dieses Graduiertenkolleg erfolgte auch eine Mitwirkung an dem nun veröffentlichen Sammelband "Smart Glases - Augmented Reality zur Unterstützung von Logistikdienstleistungen" (herausgegeben von Prof. Dr. Oliver Thomas und Prof. Dr. Ingmar Ickerott). In zwei Beiträgen befassten sich Mary-Rose McGuire, Jost Sievering sowie die ehemalige Mitarbeiterin des Lehrstuhls, Sabrina Steinmann mit rechtlichen Fragestellungen zu den Themen AR und VR: Zum einen wurden Virtual- und Augmented-Reality-Definitionen interdisziplinär verglichen und zum anderen Datenschutz- und Datensicherheitsaspekte bei Smart Glases untersucht.

 

PatentRechtPlus wird zur Förderung im Rahmen des Strategiepakets Lehre: Lehrzeit III ausgewählt

Das Projekt PatentRechtPlus auf Basis der Veranstaltung Patentrecht im Schwerpunktbereich 3 wird mit einer Förderung durch das LehrZeit Programm der Universität Osnabrück ausgezeichnet. 

Zum Projekt:

Wahrnehmen gesellschaftlicher Verantwortung bei gleichzeitiger Anreizsetzung für Neues – das Patentrecht steht wie kaum ein anderes Rechtsgebiet dafür, dass Rechtswissenschaft und Praxis eng zusammengehören. Patentrecht zu erlernen und anzuwenden erfordert juristische Kenntnisse sowie Verständnis und Einblick in wirtschaftliche und technische Strukturen. Vor dem Hintergrund des steigenden Stellenwertes, den das Rechtsgebiet in Wissenschaft und Gesellschaft durch die Digitalisierung erlangt, möchten wir dies in unserem Lehrprojekt PatentRechtPlus umsetzen.

Dabei werden

  • Einblicke in die Praxis durch Podcasts und Interviews mit Praktikern (z.B. ein Patentrichter, der über die Herausforderungen im Umgang mit komplexen Mobilfunkpatenten bei Prozessen berichtet)
  • gemeinsame Forschungsarbeit mit Studierenden in Form eines Aufsatzprojekts, das aktuelle Fragen des Patentrechts behandelt und
  • Online Lehre (Grundvorlesung und Fallbesprechungen, Vorstellung von Forschungsprojekten durch Nachwuchswissenschaftler)

verbunden.

Der Einsatz verschiedener Lehrmodule bietet den Studierenden ein vielseitiges und motivierendes Lehrangebot mit einem noch stärkeren Fokus auf den späteren Nutzen der vermittelten Lehrinhalte. Die Einbindung von Praktikern ermöglicht einen lebhafteren Einblick in die Praxis und eröffnet sowohl für die Nachwuchswissenschaftler als auch die Studierenden die Möglichkeit, am aktiven Netzwerk der Universität teilzunehmen. Die Verwendung zahlreicher Online-Tools erlaubt es, das Lehrkonzept in einem weiteren Online-Semester umzusetzen.

 

Hinweise zu weiteren Vorträgen und sonstigen Projekten finden Sie im Archiv.